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Pressemitteilung

Eine gute Wahl...

Zur Wahl von Christian Wulff als Bundespräsident

© Michael Ferber
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Elf Tage nach seinem 51. Geburtstag wurde Christian Wulff in das Amt als 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland im dritten Wahlgang gewählt. Ein schwieriger Anlauf. In der 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 konnte Christian Wulff im ersten und im zweiten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreichen.

Im dritten Wahlgang setzte er sich mit 625 Stimmen gegen evangelischen Theologen Joachim Gauck mit 494 Stimmen durch.

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Wer ist dieser Christian Wulff? Geboren wurde im niedersächsischen Osnabrück. Bereits 1975 trat er in die CDU ein, er engagierte sich zunächst in der Schüler Union, später gehörte er dem Bundesvorstand der Jungen Union an. Seit 1984 gehört er dem Landesvorstand der CDU in Niedersachsen an, seit 1990 war er als Rechtsanwalt tätig. 1993 wurde Christian Wulff auf dem Landesparteitag der niedersächsischen CDU mit 472 von 496 Stimmen zum CDU-Spitzenkandidat und Herausforderer von Ministerpräsident Gerhard Schröder im Landtagswahlkampf 1994 nominiert. Leider jedoch konnte er sich aber mit Ergebnissen von 36,4 % (1994) bzw. 35,9 % (1998) für die CDU nicht gegen den Amtsinhaber Gerhard Schröder durchsetzen. Dies gelang Wulff gegen den Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2003 mit einem Ergebnis von 48,3 % der Stimmen, Christian Wulff wurde zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen gewählt. Gemäß demokratischer Traditionen lässt Christian Wulff während seiner Amtszeit als Bundespräsident seine CDU-Mitgliedschaft ruhen. Nach sieben protestantischen Amtsvorgängern ist er damit der erste katholische Bundespräsident seit Heinrich Lübke.

Auch bei den Schlesiern ist Wulff kein unbekannter. Seit 1999 war regelmäßig Gast auf dem alle zwei Jahre stattfindenden Deutschlandtreffen der Schlesier, dem größten landsmannschaftlichen Treffen einer Vertriebenenorganisation, zu der alle zwei Jahre über 50.000 Teilnehmer erwartet werden. 1999 sprach er als CDU-Fraktionsvorsitzender des niedersächsischen Landtages, 2001 als Oppositionsführer, 2007 und 2009 als niedersächsischer Ministerpräsident. Dabei würdigte er mehrfach die Verdienste der Vertriebenen für den Aufbau Deutschlands. „Man kann Ihnen nur immer wieder Danke sagen“, betonte er 2009 auf dem Treffen in Hannover. Tausenden von Zuhörern sagte er: „Wir werden alles tun, um das Schicksal der Heimatvertriebenen nicht in Vergessenheit geraten zu lassen“. Wulff ergriff zugleich Partei für das Anliegen der Vertriebenen, an ihr Schicksal zu erinnern. „Für uns alle sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir uns unserer Heimat erinnern. Es ist immer wieder erstaunlich, wie viele Ihnen dieses Grundrecht verweigern wollen“, sagte der CDU-Politiker auf dem treffen.

Bereits 2007 betonte Wulff daß die Vertreibung ein Unrecht sei und sich in der Europäischen Union nicht mehr abspielen dürfe, betonte Wulff. Allerdings bringe die Aufrechnung der Leiden der Vertriebenen mit den Schrecken der nationalsozialistischen Eroberung Polens nichts. "Die Vertreibung der Schlesier nach dem Zweiten Weltkrieg ist und bleibt Teil der deutschen Geschichte", so Wulff weiter. Er werde sich dafür einsetzen, dass es ein Zentrum gegen Vertreibung in Berlin gebe. Außerdem sprach sich der CDU-Politiker dafür aus, in den Schulen mehr über die Erinnerungen von Zeitzeugen zu lehren.

"Es gibt rechtsextreme Verlage und einzelne Personen, die Ihre Interessen in den Schmutz ziehen", sagte Wulff 2007 auf dem Deutschlandtreffen. Trauer und Erinnerung dürften jedoch kein Vorwand für Spaltung sein, betonte er. Dabei lehnte er Entschädigungsansprüche von deutschen Vertriebenen aus heutigen Gebieten in Tschechien und Polen entschieden ab. Entsprechende Forderungen der "Preußischen Treuhand" brächten Deutschland in den Verdacht der Vergeltungssucht, warnte er.

Wullf tritt in einer schweren Zeit ein schwieriges Amt an. Gewählt wurde er für eine Amtszeit von fünf Jahren. Warten wir es ab ob er in fünf Jahren noch einmal antritt, seine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig. Der Rostocker Bürgerrechtler Gauck wird für immer der Kandidat der mitteldeutschen Herzen bleiben.

01.07.2010
Michael Ferber





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